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Keine Bürgerversicherung

Informationen für Bürger und Patienten 

 

(Download dieses Plakats und weiterer Motive bei Freie Ärzteschaft e. V.)

 

Das Gesundheitswesen in Deutschland

Freie Arztwahl, eine flächendeckende und wohnortnahe Versorgung durch Haus- und Fachärzte sind in Deutschland noch selbstverständlich – ganz im Gegensatz zu vielen anderen Ländern wie etwa Großbritannien oder Schweden.

Wenngleich es in Deutschland inzwischen im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung einen zunehmenden Ärztemangel sowie eingeschränkte Behandlungsmöglichkeiten gibt, muss hier noch niemand wirklich lange auf einen Arzttermin warten. Natürlich kann es passieren, dass man einen Termin beim Facharzt nicht sofort, sondern erst nach einigen Tagen oder Wochen bekommt. Wenn dies aber einmal zu lange dauert, und der Patient deshalb für eine medizinisch notwendige Leistung einen Privatarzt aufsuchen muss, kann er sich laut Sozialgesetzbuch die Kosten von der Krankenkasse erstatten lassen (SGB V § 13 Abs. 3).

In staatlichen Einheitssystemen der Krankenversicherung sind die Wartezeiten typischerweise deutlich länger als in unserem Gesundheitswesen und/oder der Zugang zum Arzt an sich ist erschwert. Zudem erstattet in der Regel niemand die Kosten für eine einzelne Privatbehandlung, wenn der Patient keine Zusatzversicherung hat – auch nicht bei extrem langen Wartezeiten.

Das duale Versicherungssystem

Deutschland hat ein funktionierendes zweigliedriges Versicherungssystem, das „duale Versicherungssystem“. Das heißt: Es besteht aus der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und der privaten Krankenversicherung (PKV). Etwa 90 Prozent der Bevölkerung sind Mitglieder der GKV, rund 10 Prozent sind in der PKV versichert.

Unter den 70 Millionen GKV-Versicherten sind fast neun Millionen freiwillig Versicherte und 18 Millionen Rentner. Die Beiträge der GKV-Versicherten orientieren sich ausschließlich am Einkommen, die Beitragshöhe hat aber keinen Einfluss darauf, ob und welche medizinischen Leistungen der Versicherte bekommt.  

Die PKV zählt rund neun Millionen Mitglieder, die komplett bei der PKV krankenversichert sind, also nicht nur eine Zusatzversicherung haben. Fast die Hälfte (42,2 Prozent) sind Beamte oder Pensionäre. Hinzu kommen Selbständige (15,7 Prozent), Arbeitnehmer, die über der Versicherungspflichtgrenze der GKV liegen und deshalb zwischen GKV und PKV wählen dürfen (11,6 Prozent), Rentner (7,5 Prozent) und andere Nicht-Erwerbstätige wie Kinder oder Studenten (23 Prozent).

Probleme im Gesundheitswesen

Eine qualitativ hochwertige, flächendeckende medizinische Versorgung aller Bürger kostet nun einmal Geld. Zudem werden die Deutschen immer älter, nicht zuletzt aufgrund des medizinischen Fortschritts. Dadurch steigen die Kosten im Gesundheitswesen. Die Einnahmen aus der gesetzlichen Krankenversicherung halten mit dieser Entwicklung jedoch nicht Schritt, sodass immer wieder Finanzierungsprobleme auftreten und auch langfristig programmiert sind. Deshalb reiht sich in der GKV bereits seit Jahrzehnten eine Reform an die nächste.

Probleme der ambulanten Versorgung 

Die Qualität in der ambulanten GKV-Versorgung hat in den vergangenen Jahren bereits abgenommen, weil eine bedrohliche Unterfinanzierung besonders bei den sogenannten Grundversorgern unter den Haus- und Fachärzten zu verzeichnen ist. Das sind Ärzte, die Patienten unmittelbar behandeln – im Gegensatz zu etwa Laborärzte oder Radiologen. Die Grundversorger haben jährlich viele Hundert Millionen Patientenkontakte, etwa 90 Prozent der Krankheitsfälle in Deutschland landen bei ihnen.

Mit den niedrigen Pauschalhonoraren von oftmals nur 12 bis 25 Euro für 3 Monate Grundversorgung pro Patient muss die Versorgung bereits heute begrenzt werden. Es ist davon auszugehen, dass deutlich mehr als die Hälfte der Vertragsärzte in den Versorgerfachgruppen bundesweit keine auskömmlichen Einkünfte aus ihren GKV-Honoraren mehr erzielt. Unter anderem deshalb verschärft sich der Ärztemangel in der ambulanten Medizin.

Die Einnahmen aus der privaten Krankenversicherung ermöglichen vielen Ärzten bislang noch ein Auskommen. Geräte, Personal und sonstige Infrastruktur in den Praxen lassen sich seit Jahren oft nur aus den PKV-Einnahmen und Selbstzahler-Leistungen (auch Wahlleistungen genannt) finanzieren. Ein Wegbrechen der Privateinnahmen würde für viele Haus- und Facharztpraxen das Aus bedeuten – mit entsprechend katastrophalen Folgen für die medizinische Versorgung.

 

 

Die Bürgerversicherung

SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vertreten schon länger das Konzept der sogenannten Bürgerversicherung – derzeit auch im Bundestagswahlkampf. Offenbar soll nicht Sinnvolles erhalten und – wo Bedarf besteht –, verbessert werden. Vielmehr planen diese Parteien einen Umsturz im deutschen Gesundheitswesen. Unter dem Deckmantel der Gerechtigkeit soll eine Einheitsversicherung aufgebaut und das bewährte duale Versicherungssystem zerstört werden.

Zugleich gibt es bei den Befürwortern der Bürgerversicherung – nennen wir sie Bürgerversicherer – Politiker wie Karl Lauterbach (SPD), der sich einerseits als sozial gibt, andererseits jahrelang Mandate bei privaten Klinikkonzernen innehatte. Das Aufsichtsratsmandat von Lauterbach war über Jahre mit fünfstelligen Eurobeträgen dotiert. Solche Bürgerversicherer sind oder waren als Lobbyisten der Gesundheitswirtschaft unterwegs.

Was wollen die Bürgerversicherer?

Die Bürgerversicherer wollen eine Krankenversicherung für alle Bürger, die Bürgerversicherung. Dort müssen dann alle einzahlen, eine Wahl gibt es nicht mehr. Im Grunde ist das eine Gesundheitssteuer von allen Bürgern.

Für die Bemessung der Beitragshöhe sollen – je nach Parteiprogramm – neben dem Arbeitseinkommen auch Miet- und/oder Zinseinnahmen herangezogen werden. Die Beitragsbemessungsgrenze, also jene obere Einkommensgrenze, bis zu der Beiträge zur Krankenversicherung fällig werden, wird angehoben oder abgeschafft. Die Grünen diskutieren zudem die Abschaffung der beitragsfreien Familienversicherung.

Die Parteien versprechen den Wählern mit der Bürgerversicherung ein gerechteres Gesundheitswesen. Sie planen dazu die Abschaffung der PKV in ihrer heutigen Form und eine Einheitspflichtversicherung für alle. Frühere Stimmen, die behaupteten, dadurch würde die medizinische Versorgung besser oder kostengünstiger, sind aber inzwischen verstummt.

Letztlich soll unser hoch entwickeltes Gesundheitssystem, das sich trotz Reformbedarfes bewährt hat und in der Bevölkerung große Zustimmung erfährt, in der heutigen Form abgewickelt werden.

 

 

Argumente der Bürgerversicherer auf dem Prüfstand

Wir meinen: Die Bürgerversicherung schafft keine Lösungen, aber viele neue Probleme.

Prüfen Sie deshalb die Argumente der Bürgerversicherer ganz genau!
Wir meinen: Diese halten nicht, was sie versprechen – es handelt sich um eine Mogelpackung.

Soziale Gerechtigkeit?

Die Bürgerversicherung sei solidarischer und gerechter als das duale Versicherungssystem, behaupten SPD, Grüne und Linke. Denn alle würden einzahlen – und die Besserverdiener könnten sich dann nicht mehr der Solidargemeinschaft entziehen und in die Privatversicherung flüchten.

Es ist jedoch ein Märchen, dass vor allem Besserverdiener in der PKV versichert wären. Es sind hauptsächlich Beamte, Selbstständige und Pensionäre (siehe Grafik). Ihnen ermöglicht der Gesetzgeber bislang, sich zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung zu entscheiden. Deshalb sind die meisten von ihnen aber noch keine Großverdiener.

Mitunter müssen GKV-pflichtversicherte Bürger heute ambulante Leistungen (Wahlleistungen) selbst zahlen, weil die gesetzlichen Kassen die Kosten nicht übernehmen. Die ambulante GKV-Versorgung ist seit Jahren zunehmend unterfinanziert, und moderne Diagnose- und Behandlungsverfahren befinden sich oftmals nicht im Leistungskatalog der GKV. Dennoch bezeichnen die Krankenkassen und Befürworter der Bürgerversicherung die Eigenbeteiligung bei medizinisch sinnvollen Leistungen im GKV-Bereich mitunter als unsozial.  Aber: Auch privat versicherte Bürger haben in der Regel erhebliche Selbstbehalte – und zahlen oft für medizinische Leistungen einige Hundert (mitunter mehr als 2.000) Euro im Jahr zunächst selbst, bevor die private Krankenversicherung Kosten erstattet.

 

Diagramm 1:

Wo verstecken sich die sogenannten Großverdiener?  

 

 Quelle: WIP-Diskussionspapier 3/2012

 

Lösung der Finanzierungsprobleme?

Die Bürgerversicherung soll die Einnahmebasis der Krankenversicherung erweitern. So sollen außer dem Einkommen aus der Erwerbstätigkeit auch Zinserträge aus Kapitalvermögen oder Einnahmen aus Vermietungen für die Beitragsbemessung herangezogen werden.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes stammen in Deutschland jedoch nur etwa 1 Prozent der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung und 2,7 Prozent aus Kapitalvermögen. Die Finanzierungsgrundlage der Bürgerversicherung dürfte sich damit kaum verbreitern. Stattdessen würden wahrscheinlich Mieter belastet, denn man muss davon ausgehen, dass die Vermieter ihre steigenden Kosten weitergeben.

 

Nur knapp 4 Prozent der Einkommen bestehen aus Miet- oder Zinseinkünften

                                                             Quelle: Statistisches Bundesamt, Fachserie 14

 

Alterung der Gesellschaft?

Da alle Bürger einzahlen und weitere Einkommensarten zu Buche schlagen, verspricht die Bürgerversicherung eine nachhaltige Finanzierung der Gesundheitskosten.

Doch das entspricht in dem sogenannten Umlageverfahren, nach dem heute die GKV finanziert wird, nicht der Realität. Umlageverfahren bedeutet: Alle Beitragsgelder werden sofort für die laufenden Kosten verwendet. Die Bildung von Rücklagen ist dabei nicht vorgesehen – auch nicht in der Bürgerversicherung. Sie leistet somit keinen Beitrag dafür, die Herausforderungen, die mit der zunehmenden Alterung der Gesellschaft verbunden sind, zu bewältigen.

 

Forscher erwarten rasch steigende Beiträge in der GKV 

 Quelle: PKV-Verband

 

Ende der Zwei-Klassen-Medizin?

Die Befürworter der Bürgerversicherung wollen die angeblich vorhandene Zwei-Klassen-Medizin abschaffen. Diese gibt es in Deutschland aber nicht. Es gibt zwei Versicherungsformen, aber nur ein Versorgungssystem.

In Ländern mit einer staatlich regulierten Einheitskasse, wie in Großbritannien, sieht das ganz anders aus: Hier findet man auch zwei Versorgungssysteme – ein staatlich finanziertes und ein privates. Menschen, die sich eine bessere medizinische Versorgung leisten können, lassen sich privat behandeln. Für die anderen bleibt das staatliche System – mit monate- bis jahrelangen Wartezeiten und Mangelverwaltung. Von solchen Verhältnissen ist das deutsche Gesundheitswesen heute weit entfernt. Erst eine Bürgerversicherung würde einer echten Zwei-Klassen-Medizin den Weg ebnen.

Qualität der medizinischen Versorgung?

Mit der Bürgerversicherung wird allen Bürgern der gleiche Zugang zu einer hochwertigen Versorgung versprochen. Dagegen sprechen einerseits die Erfahrungen aus Ländern mit einer Einheitskasse. Andererseits muss man auch feststellen: Die Bereitschaft der Bürger, sich an den Gesundheitskosten zu beteiligen, ist ebenso unterschiedlich ausgeprägt wie etwa die Bereitschaft, einen gesunden Lebensstil zu führen. Während der eine lieber eine private Zusatzversicherung abschließt, investiert der andere das Geld lieber in seine Hobbies.

Und: Durch den Wegfall der PKV entfiele die Konkurrenz zwischen GKV und PKV. Es gäbe für eine Einheitskasse keinen Anreiz mehr, Innovationen zu fördern oder das Leistungsangebot zu verbessern – weil der Konkurrent, die private Krankenversicherung, ausgeschaltet wäre. Die Leidtragenden wären am Ende die Patienten.

Folgen der Bürgerversicherung für Arzt und Patient in der ambulanten Versorgung

Mit den Einnahmen aus der PKV und den Selbstzahler-Leistungen können heute viele Ärzte noch ihre Praxis erhalten und eine gute Versorgung anbieten. Und das, obwohl die gesetzliche Krankenversicherung der am meisten unter Überbürokratisierung leidende Bereich unserer Gesellschaft ist, wie Experten des Statistischen Bundesamts feststellten.

Alle Patienten profitieren von den Haus- und Facharztpraxen. Entweder können sie dadurch in der Nähe ihres Wohnortes medizinisch versorgt werden oder spezielle, medizinisch sinnvolle Leistungen erhalten, die von der GKV nicht finanziert werden.

Nebenbei: In den deutschen Arztpraxen sind etwa 500.000 Mitarbeiter beschäftigt, häufig Frauen in Teilzeittätigkeit – das sind 500.000 Arbeitsplätze. Zudem kostet eine ambulante Behandlung für vergleichbare Krankheitsfälle deutlich weniger  als eine Krankenhausbehandlung. Brechen die ambulanten Strukturen weg, wird die medizinische Versorgung in Deutschland nicht nur schlechter, sondern auch viel teurer.

Ein Wegfall der PKV würde für viele Arztpraxen einen existenzbedrohenden Einnahmeverlust bedeuten. Und noch mehr: Die „Bürgerversicherer“ streben offenbar mit der Einheitskasse eine Einheits-Gebührenordnung an, nach der viele moderne Diagnose- und Behandlungsverfahren nicht mehr so honoriert würden, dass sie überhaupt erbracht werden könnten. Jeder möchte optimal versorgt sein und von medizinischem Fortschritt profitieren – diesem berechtigten Anliegen der Bevölkerung würde durch eine Einheitsversicherung das Ende bereitet. Bereits heute benötigt der Gemeinsame Bundesauschuss, das halbstaatliche Genehmigungsorgan für Leistungen in der GKV, oft viele Jahre, um neue Behandlungsverfahren anzuerkennen.

 

 

Fazit

Die Bürgerversicherung würde das grundsätzlich gute, gewachsene Gesundheitssystem in Deutschland zerstören. Sie bietet keine Lösung für die zukünftigen Probleme im deutschen Gesundheitswesen.

Die Tatsache, dass die Kosten angesichts des medizinisch-technischen Fortschritts und der zunehmenden Alterung der Gesellschaft steigen werden, wird ignoriert. Die Bürgerversicherer setzen nicht auf Nachhaltigkeit, zerstören den Wettbewerb sowie vorhandene, kostengünstige Strukturen und verhindern Innovationen.

Bei einem Wegfall der Beitragsbemessungsgrenze würden die Lohnnebenkosten steigen. Arbeitsmarkt und Wirtschaftsstandort würden darunter leiden. Außerdem belastet die Bürgerversicherung Mieter und Sparer aller Einkommensklassen.

Die Bürgerversicherung steht für Bevormundung und abnehmende Qualität der medizinischen Versorgung für alle Bürger. Und das Nivellierung bei einem der wichtigsten Güter des Menschen – der Gesundheit. Sie bedeutet den Einstieg in die staatlich kontrollierte Einheitsversicherung und ebnet den Weg in eine Zwei-Klassen-Medizin. Krankenkassen würden zu finanzamtsähnlichen Einrichtungen mutieren, die Kosten für die Verwaltung – bereits heute immens – würden weiter steigen.

Unser Gesundheitssystem und die in Deutschland verfügbare hochwertige medizinische Versorgung stehen auf dem Spiel. Mediziner und Zahnmediziner, Juristen und Verfassungsrechtler, privaten Krankenversicherungsunternehmen, aber auch Gewerkschaften warnen bereits eindringlich vor den Folgen einer Bürgerversicherung.

 
 

Update 8. Juli 2013

Der SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach kündigte vor kurzem an, sich im Falle eines Wahlsiegs für eine Bürgerversicherung, ... und die Einrichtung von Versorgungszentren ähnlich den DDR-Polikliniken einzusetzen. Er finde nicht, dass automatisch nicht mehr erwogen werden dürfe, was in der DDR funktioniert habe.

(Quelle: Ärztenachrichtendienst, 07.07.2013)

Kommentar von Wieland Dietrich, Hautarzt in Essen: 

Medizinische Versorgungszentren (MVZ) haben in den vergangen Jahren selbst in der Bundesrepublik Deutschland vielfach bereits nicht funktioniert – trotz Anschubfinanzierung in Millionenhöhe. Offensichtlich sind oder waren viele Zentren nicht leistungsfähig oder attraktiv genug für Patienten, dass sie mit den minimalen Pauschalen der GKV konkurrenzfähig zu Arztpraxen betrieben werden konnten. Selbst mehrere von Krankenkassen wie der Techniker Krankenkasse initiierte MVZ wurden inzwischen geschlossen.

Das DDR-Gesundheitswesen kommentiert zudem Dr. Jürgen Buschulte, Chirurg in Heppenheim (Auszug):

Das Gesundheitswesen der DDR war so human und toll,

1. dass man die Schadensfälle (Rentner) ganz ohne Schranken in den Westen entließ ... jedes Jahr des DDR-Gesundheitswesens waren das so viele Rentner, wie eine Kleinstadt Einwohner zählt.

2. Jung Erkrankte mit absehbarer Langzeitbehandlung z. B. wegen Diabetes infolge schwerer Bauchspeicheldrüsenentzündung wurden ebenfalls gerne in den Westen abgeschoben  wegen  Ihrer Gesundheit.  

Ich durfte diese (austherapierten, kostenintensiven) Langzeit-„Hochnutzer“ des DDR-Gesundheitswesens als Assistenzarzt übernehmen. Für den Chefarzt aus Ost-Berlin – angereist nebst Oberschwester – ging es immer nicht schnell genug mit der Übergabe.

 

 

Danksagung und Hinweise

Der Text wurde unter Nutzung eines Entwurfes des Freien Verbandes Deutscher Zahnärzte (FVDZ) erstellt. Inhalte wurden überarbeitet und ergänzt. 

Wir danken dem FVDZ für die Überlassung der Vorlage. Weiteres Material zum Thema und Literaturangaben finden Sie auf den Seiten des FVDZ unter folgendem Link: 

maerchen-buergerversicherung

Freie Ärzteschaft e. V., Gervinusstraße 10, 45144 Essen, freie-ärzteschaft.de